Einladung zur Bürgerversammlung: Besprechen, was wichtig ist
Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 1 (Altstadt-Lehel) mit, dass die Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirks am Donnerstag, 23. April, um 19 Uhr im Festsaal des Alten Rathauses, Marienplatz 15, stattfindet.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadtrat Sebastian Weisenburger, Vorsitzender der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste – Volt. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und die Bezirksausschussvorsitzende Andrea Stadler-Bachmaier über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
- Projekt „Altstadt für Alle“, insbesondere Zufahrtsmöglichkeiten sowie Parken – aktueller Sachstand, Zeitschiene
- Einrichtung einer Fußgängerzone in der St.-Anna-Straße – aktueller Sachstand, Zeitschiene
- Baustellensituation im südlichen und mittleren Lehel, mit einhergehender Verkehrs- und Parkplatzsituation – aktueller Sachstand, Zeitschiene
- Errichtung öffentlicher WC-Anlage im Stadtbezirk – aktueller Sachstand, Zeitschiene
- Zukünftige Nutzung des Grundstückes „Am Gries“ – aktueller Sachstand, Zeitschiene
Von 18 bis 19 Uhr ist Bürgersprechstunde
Vor der Bürgerversammlung gibt es die Möglichkeit, sich im Rahmen einer Bürgersprechstunde – von 18 bis 19 Uhr – mit seinen Anliegen an Vertreter verschiedener städtischer Referate zu wenden. Es werden Mitarbeiter aus folgenden Bereichen vor Ort sein:
- Baureferat – Gartenbau und Tiefbau
- Mobilitätsreferat
- Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz
- Energieberatung des Bauzentrums
- Kreisverwaltungsreferat
- Bezirksinspektion
- Gesundheitsreferat
- Patientenbeauftragte der Stadt
- Friedhöfe und Bestattungen
- Münchner Verkehrsgesellschaft
- die Bezirksausschussvorsitzende Andrea Stadler-Bachmaier
Voraussichtlich werden auch Vertreter des Seniorenbeirates, der Polizeiinspektion, der Stadtinformation und des örtlich zuständigen Sozialbürgerhauses vor Ort sein.
Anträge schriftlich stellen und vortragen
Anträge und Anfragen sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Informationen finden sich unter der Adresse www.muenchen.de/buergerversammlung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben. Der Personalausweis wird benötigt.
Alle Besucher, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger*in ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Anträge werden öffentlich ausgelegt
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Mitte der Bezirksausschüsse 1, 2, 3, 4 und 12, Marienplatz 8, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls können in der Geschäftsstelle die Sitzungsvorlagen des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zur Behandlung der Anträge eingesehen werden.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprach-Dolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht. Es gibt auch eine rollstuhlgerechte Toilette. Erklärungen zu der Bürgerversammlung in Leichter Sprache gibt es unter der Adresse stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html.
