Nach 23 Jahren ist die SPD aufs Haderner Dorffest zurückgekehrt
Nach 23 Jahren ist die SPD aufs Haderner Dorffest zurückgekehrt: Damals stand für sie ein späterer Bundeskanzler (Olaf Scholz) am Rednerpult, diesmal der Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch. Ihm oblag keine leichte Aufgabe: nach desaströsen Wahlergebnissen zu erklären, wozu die Sozialdemokratie noch gebraucht werde.
„Sehen, dass sich etwas zum Positiven verändert”
Die Ampel habe einiges geschafft, aber ihre Performance sei „unterirdisch” gewesen. Das habe Vertrauen der Bürger gekostet. „Die Bürger müssen sehen, dass sich etwas zum Positiven verändert!”, schrieb er seinen Genossen ins Stammbuch. Das ist zuletzt nicht gelungen: „Wir haben das Versprechen, Wohnungen zu bauen, nicht eingehalten”, räumte er ein. Dabei sei das für die Bürger existentiell. „Bezahlbare Wohnungen sind das wichtigste soziale Thema, das die Koalition lösen muss!”, so Miersch. „Bekommt die Sozialdemokratie das nicht auf die Reihe, hat sie ein Problem!”
Angesichts des weltweiten Erstarkens von Extremisten warb Miersch für „Allianzen der Guten”. Die sollte man auch auf Berliner Ebene, also in der neuen Regierungskoalition bilden. Das S im Parteinamen des einen und das C in dem des anderen Partners deute schließlich auf Gemeinsamkeiten hin.
„Handlungsfähigen Staat” gestalten
Sozialdemokratie bedeute einen handlungsfähigen Staat, der Rahmenbedingungen für eine solidarische Gemeinschaft setze.
Miersch nannte einige dieser Bedingungen: Man dürfe Verteidigung nicht gegen Soziales ausspielen („Solidarität muss man nach innen und nach außen zeigen”); Atomkraftwerke dürfen keine Chance mehr bekommen („eine Technologie, die den nächsten 30.000 Generationen ihren Müll hinterlässt, kann nicht nachhaltig sein”); Bürokratie müsse abgebaut werden („der Staat muss den Bürger als Kunden sehen”).
Auch bei der Altersvorsorge sei die Solidarität aller gefragt. „Ein Großteil kann seine Altersvorsorge nicht selbst managen”, sagte Miersch. Das Rentensystem der Zukunft müsse daher die SPD mitentwickeln, weil sie die Solidarität in ihren Grundwerten habe. Die sozialen Sicherungssystem könne man indes nur mit Zuzug ins Land sichern. „Wir müssen den Bürgern zeigen, dass wir dieses Problem lösen wollen”, rief Miersch auf.
Bereit für Olympia
Sportbürgermeisterin Verena Dietl warb für eine Olympia-Bewerbung der Landeshauptstadt:
„Ich sehe München bereit für Olympische Spiele. Wir können sofort auf unsere Olympischen Spielstätten zurückgreifen, weil wir sie nicht haben verrotten lassen. Olympia ist eine große Investition in die Zukunft, ein Schub für die Infrastruktur. Wir würden ein komplett neues Olympisches Dorf entwickeln, das auch danach als Wohnraum zur Verfügung steht.”
