Justizminister diskutiert mit Schülern über die Verfassung
Vor kurzem hatte die 11. Klasse des Gymnasiums Fürstenried besonderen Besuch: Georg Eisenreich. Der bayerische Justizminister und Abgeordnete des Landtags hatte sich für eine Fragerunde ins Klassenzimmer gesetzt. „Wir erleben aktuell bewusste Grenzüberschreitungen und Straftaten, die sich zu einer echten Gefahr für die Demokratie entwickeln. Unsere Verfassung braucht Menschen, die mit Mut und Zuversicht für sie eintreten”, so der Justizminister.
„Dies ist nicht selbstverständlich”
Vorbereitet von der Lehrerin Magdalena Reichhart gab es zu Beginn die „Verfassungsviertelstunde”, ein seit diesem Schuljahr neues Pflichtformat der politischen Bildung an Bayerns Schulen. In dieser Viertelstunde ging es um Säulen, welche zur Stabilität einer Demokratie benötigt werden, zum Beispiel die Gewaltenteilung oder hier in Deutschland das Grundgesetz. „Das Grundgesetz ist ein Glücksfall für die Bundesrepublik Deutschland”, bekräftigte der Minister. „Das Grundgesetz ist die Grundlage für Demokratie und Rechtsstaat und garantiert jedem Menschen in Deutschland seine persönliche Freiheit. Aber all dies ist nicht selbstverständlich. Wir alle müssen unsere Verfassung täglich verteidigen.”
„Tag für Tag verteidigen”
In der anschließenden Fragerunde durften die Schüler sich an den Chef der Justizverwaltungsbehörde wenden. Viele dieser Fragen richteten sich an das Leben als (Justiz-) Minister. Georg Eisenreich erzählte hier von seinem Werdegang, seinen Aufgabenbereichen und gab einen Einblick in seinen Tagesablauf. Seinen Tag startet und beendet er mit dem Lesen der aktuellen Neuigkeiten, dazwischen gibt es viele Termine – unter anderem besuchte er am selben Tag die Justizvollzugsanstalt Stadelheim. Dorthin hatte er zu einer Gedenkstunde zu Ehren aller in der JVA inhaftierten sowie hingerichteten NS-Verfolgten eingeladen.
Zwischen 1933 und 1945 wurden mindestens 1.399 Menschen in Stadelheim getötet. Sie alle wurden Opfer des NS-Unrechtsregimes. „Dort wurden massenhaft Urteile und Strafen vollstreckt, die Menschen zu Unrecht ihr Leben nahmen, das Recht mit Füßen traten und unermessliches Leid über die Opfer und ihre Familien brachten”, so Eisenreich, „das Schicksal der NS-Verfolgten von Stadelheim mahnt uns alle: Demokratie und Menschenrechte müssen Tag für Tag verteidigt werden.”
Richtig einordnen
Georg Eisenreich hatte auch eine eigene Frage an die Klasse: Die Schüler sollten einordnen, zu welchem Teil der Gewaltenteilung seine Aufgaben gehören. Die Antwort der Schüler überraschte ihn positiv, denn direkt die erste war richtig. Sie lautet: Legislative und Exekutive.
