Ausgelöst durch die weltweite Finanzkrise sehen die Freien Wähler München auch Metropolen wie München gefordert, angesichts einer drohenden Rezession mit einem nachhaltigen kommunalen Investitionsprogramm den Wirtschaftsstandort zu stärken. Die Freien Wähler haben daher einen entsprechenden Stadtratsantrag gestellt.
Mit einem gezielt auf Energiesparmaßnamen ausgerichteten Sanierungsprogramm besonders für Gebäude im Eigentum der Landeshauptstadt München und ihrer kommunalen Gesellschaften, ließen sich aus Sicht der FW-München in der gegenwärtigen Situation mehrere Aspekte gezielt abdecken: Über Jahre vernachlässigte Maßnahmen zu einer besseren Energieeffizienz öffentlicher Gebäude kämen nicht nur direkt dem Umweltschutz und einer ressourcen-schonenden Nutzung der begrenzten Rohstoffe zu Gute. Durch Energiesparmaßnahmen ließen sich auch die öffentlichen Haushalte langfristig erheblich entlasten. Die getätigten Investitionen würden zudem der gesamten Metropolregion München zu Gute kommen und dadurch Arbeitsplätze sichern und die lokale Wirtschaft stärken.
FW-Stadtrat Michael Piazolo: „Es ist offensichtlich, dass die globale Finanzkrise auch weltweit erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft haben wird. Die Anzeichen sind überdeutlich, dass besonders Deutschland, das den Aufschwung der vergangenen Jahre vornehmlich auf den Export abstützte, von dem bereits einsetzenden weltweiten Nachfragerückgang betroffen ist. Viele Experten sind sich jedoch ebenfalls einig, dass sich in einer derartigen Situation staatliche Investitionsprogramme in Infrastruktur und öffentliche Einrichtungen besonders nachhaltig und positiv auswirken würden. Gekoppelt an energiesparende Sanierungsmaßnahmen könnten mit einem solchen Programm gleich mehrere Effekte verbunden werden.“
Parallel sollte geprüft werden, inwieweit durch die Stadt München ein Investitionsprogramm zur Energiesanierung für private Träger aufgelegt oder unterstützt werden könnte. Dies käme besonders den Münchner Mietern zu Gute, die bekanntlich zunehmend unter der sogenannten ‚zweiten Miete‘ leiden. Direkte Einsparungen bei ihren Energiekosten für private Haushalte und weitgehend miet-neutrale Investitionen ließen sich damit erreichen.
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